Allianz pro Schiene kommentiert Konjunkturpaket II für den Verkehrsbereich

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pts090112019
Auto/Verkehr, Umwelt/Energie

"Mit nachhaltiger Mobilität gegen die Krise vorgehen"
Allianz pro Schiene kommentiert Konjunkturpaket II für den
Verkehrsbereich

Berlin (pts/12.01.2009/12:54) - Als "ökologisch blind" bezeichnet die
Allianz pro Schiene die für den Verkehrsbereich vorgeschlagenen
Maßnahmen des Konjunkturpaketes II. Das Schienenbündnis fordert die
Regierungsparteien auf, umweltschonende Verkehrsträger bei weiteren
zusätzlichen Konjunkturmaßnahmen im Verkehrssektor stärker zu
berücksichtigen. In seiner heutigen Sitzung will der Koalitionsausschuss
ein zweites, bis zu 50 Milliarden Euro umfassendes Konjunkturpaket gegen
die Auswirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise
beschließen. "Mit hektisch verabschiedeten Subventionen für die
Automobilindustrie wird langfristig weder der Konjunktur noch der Umwelt
geholfen", moniert Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene,
die Schieflage geplanter Konjunkturspritzen. Daran änderten auch
verschleiernde Bezeichnungen wie "Umweltprämie" statt "Abwrackprämie"
nichts. Flege: "Wir brauchen mittel- und langfristig wirkende
Investitionen, die eine nachhaltige Mobilität ermöglichen. Das
Schienenbündnis hat dafür ein zwei Milliarden Euro umfassendes
Zukunftsprogramm mit kurzfristig umsetzbaren Wachstumsimpulsen
erarbeitet.

Die Allianz pro Schiene weist darauf hin, dass das zweite
Konjunkturpaket eine "verkehrspolitisch ausgewogene Ergänzung" zu den
bereits beschlossenen Milliardenmaßnahmen für den Straßenverkehr
darstellen müsse. Beispielhaft sei das Konjunkturprogramm der
österreichischen Bundesregierung, die dem Ausbau der Schiene gegenüber
der Straße deutlich Vorrang einräume (bis 2013 insgesamt 11,4 Milliarden
Euro Investitionen für die Schiene gegenüber 8,3 Milliarden Euro für die
Straße).

Der Maßnahmenkatalog der Allianz pro Schiene umfasst die Bereiche
Infrastrukturausbau, Innovation und Modernisierung sowie bezahlbare
Mobilität. Darin finden sich konkrete Vorschläge für ein Sonderprogramm
Streckenelektrifizierung, für die Finanzierung der nicht-bundeseigenen
Schieneninfrastruktur, für ein Markteinführungsprogramm innovativer
Bahntechniken sowie die Einführung eines einheitlichen
Mehrwertsteuersatzes von sieben Prozent im Schienenpersonenverkehr.

Den kompletten Maßnahmenkatalog "Konjunktur- und Wachstumsmotor
Schienenverkehr" der Allianz pro Schiene finden Sie unter
http://www.allianz-pro-schiene.de unter der heutigen Pressemitteilung.

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des
umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben
sich 16 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände
BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die
Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und
ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die
Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände
vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das
Schienenbündnis von 80 Unternehmen der Bahnbranche. (Ende)

Aussender: Allianz pro Schiene e.V.
Ansprechpartner: Maren Herbst
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