Ökologische Wachstumsstrategie als Weg aus der ökonomisch-ökologischen Krise

4. Innovationskonferenz des BMU weist den Weg zu neuer Politik für Wachstum, Beschäftigung, Nachhaltigkeit

Um die Herausforderungen unserer Zeit bewältigen zu können, brauchen wir innovative Konzepte für neues, nachhaltiges Wachstum. Das betonte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel in Berlin bei der Eröffnung der Konferenz „Green Recovery – Eine neue Politik für Wachstum, Beschäftigung und Nachhaltigkeit“ vor rund 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. „Umwelttechnologie ist gerade jetzt ein Stabilitätsanker der deutschen Wirtschaft und der Schlüssel für einen neuen Wirtschaftsaufschwung“, so der Bundesumweltminister. Die ökologische Industriepolitik ziele nicht nur auf den Aufbau und die Stärkung neuer, zukunftsträchtiger Wirtschafts¬zweige. „Sie hat die Modernisierung unserer gesamten Wirtschaft zum Ziel: nämlich die Erneuerung bestehender industrieller Kerne in Richtung Ressour¬ceneffizienz“, betonte Gabriel.

In einem gemeinsam für die Konferenz entworfenen Strategiepapier zur wirtschaftlichen Modernisierung Deutschlands analysieren Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel die ökonomisch-ökologischen Herausforderungen und entwerfen eine Strategie für neues, nachhaltiges Wachstum. Für eine derartige „green recovery“ bedürfe es nicht nur den Stimulus der Konjunkturpakete, sondern einer Strategie für langfristiges kohlenstoffarmes, ressourceneffizientes und faires Wirtschaftswachstum. „Eine wirtschaftliche Umbruchsituation eröffnet die Chance für eine nachhaltige Neuordnung. Durch zukunftsorientierte Investitionen entsteht die Chance, Innovation gezielt voranzutreiben und die Prozesse und Produkte der Zukunft zu entwickeln“, heißt es in dem Papier.

Um den Wandel zu gestalten und den Weg zu ressourceneffizientem, kohlenstoffarmem Wachstum zu beschreiten, plädieren Steinmier und Gabriel für eine neue Fortschrittsidee. Denn das Wirtschafts- und Entwicklungsmodell der traditionellen Industriegesellschaften sei kein Vorbild für das 21. Jahrhundert. Die Antwort auf die aktuellen Herausforderungen könne aber auch nicht in einem Verzicht auf globale Entwicklung und Wirtschaftswachstum bestehen. „Wir müssen unser Wirtschaftsmodell neu justieren und Innovationen ins Zentrum unseres Wirtschaftens stellen“, so die Autoren.

Dabei solle das Konzept der ökologischen Industriepolitik Leitlinie zur Modernisierung der Wirt-schaft sein. Dazu gehören
•    eine Klimaschutzpolitik, die ihren Namen verdient,
•    eine ambitionierte Energieeffizienzstrategie in allen Branchen,
•    der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien,
•    die nachhaltige Nutzung von Bioenergie,
•    Innovationen im Mobilitätssektor,
•    entschlossene Maßnahmen bei Umwelt, Qualifizierung und Bildung.

Das Festhalten an veralteten und hochriskanten Techniken wie beispielsweise der Atomkraft wir-ke dagegen strukturkonservierend und verhindere die Modernisierung der Wirtschaft. „Wer Atom-kraft will, gefährdet die Zukunft der erneuerbaren Energien, blockiert Innovationen und Investiti-onen und damit Leitmärkte und Leittechnologien des 21. Jahrhunderts“, betonte Gabriel.

Mit Ressourcen schonenden Produktionsprozessen könnte die deutsche Industrie dagegen pro Jahr rund 100 Milliarden Euro einsparen. „Und was derzeit noch wichtiger ist: Durch eine ökologi-sche Erneuerung unserer Wirtschaft können wir im nächsten Jahrzehnt eine Million zusätzlicher, zukunftsfähiger Jobs schaffen“, so Gabriel auf dem Kongress.


Das Papier „Eine Wachstumsstrategie für Deutschland - Neue Arbeit durch Investitionen in Ener-gie und Umwelt“ von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel ist im Internet unter www.bmu.de zu finden.
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